Rechtsprechung
| BGH, 18.04.2016 - 1 StR 598/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Anhörungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch eine aufgrund einer spruchkörperinternen Geschäftsverteilungsregelung vorliegende vorschriftswidrige Besetzung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch eine aufgrund einer spruchkörperinternen Geschäftsverteilungsregelung vorliegende vorschriftswidrige Besetzung
- rechtsportal.de
StPO § 356a
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch eine aufgrund einer spruchkörperinternen Geschäftsverteilungsregelung vorliegende vorschriftswidrige Besetzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.11.2014 - 1 StR 114/14
Unbegründete Anhörungsrüge
Auszug aus BGH, 18.04.2016 - 1 StR 598/15
Mit diesem Vorbringen kann er im Rahmen des § 356a StPO nicht gehört werden (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14). - BGH, 22.05.2015 - 1 StR 121/15
Unzulässige Anhörungsrüge (Auslegung)
Auszug aus BGH, 18.04.2016 - 1 StR 598/15
Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (BGH, Senatsbeschluss vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15).